Was ist momentan im IPZV los? Informationen für unsere Mitglieder über die aktuellen Geschehnisse im Dachverband

Momentan ist viel zu lesen und zu hören über Vorgänge in unserem Dachverband, dem IPZV. Wir wollen Euch heute über alles, was wir bisher wissen, informieren. Kurz vor der alljährlichen Jahreshauptversammlung des Dachvberbandes des IPZV wurde im März 2019 auf der Homepage des Landesverbandes Westfalen Lippe ein "Kurzbericht über die Einsichtnahme in die Geschäftsvorfälle des IPZV e.V" veröffentlicht. 

 

Aus diesem Bericht ergab sich, dass am 30.12.2017 der Präsident des IPZV Uli Döing einen Vertrag über "freie Mitarbeit" mit dem Schatzmeister des IPZV Jens Maxheimer abgeschlossen hat. Gegenstand des Vertrages war die Neuorganisation der Geschäftsstelle des IPZV.Für diese Tätigkeit wurden Herrn Maxheimer 750,00 € pro Tag zuzüglich Mehrwertsteuer zuzüglich Aufwendungsersatz zugesichert. Gemäß dem Inhalt des Vertrages durfte Herr Maxheimer ohne Rücksprache mit anderen Vorstandsmitgliedern Mitarbeiter für die IPZV-Geschäftsstelle einstellen. Im Rahmen dieses Vertrages war Herr Maxheimer bis zu seinem Rücktritt im März 2019 für den IPZV tätig. Gemäß der veröffentlichten Stellungnahme des Landesverbandes Westfalen-Lippe hatte seine Tätigkeit einen Umfang von 12-15 Tagen pro Monat á 8,5 Stunden. An welchen Tagen die Tätigkeit erfolgte, war anhand der Abrechnungen nicht festzustellen. Reisekosten wurden abgerechnet, aber nicht detailliert ausgewiesen. Eine Trennung von ehrenamtlicher Tätigkeit als Kassenwart und freier Mitarbeit war nicht möglich. In Vorbereitung der Jahreshauptversammlung des Dachverbandes hat Heike Mertens, Materialwartin der BIF e.V., als Direktmitglied des IPZV einen Fragenkatalog an den Vorstand des IPZV übersandt. Dabei ging es im Wesentlichen um die rechtlichen Grundlagen dieses Vertrages, um die Höhe der abgerechneten Gelder, um die Aufgabenbereiche der drei von Herrn Maxheimer eingestellten Mitarbeiter, die teilweise im Homeoffice tätig waren, um einen Einkauf von Computern im Wert von fast 10.000,00 € von Herrn Maxheimer für den IPZV bei einer GmbH, deren Geschäftsführer Herr Maxheimer ist und um die Frage, wer außer den Beteiligten Döing/ Maxheimer Kenntnis von diesem Vertrag hatte. Es ist nämlich so, dass in der Satzung des IPZV aus guten Gründen festgelegt ist, dass niemand ein Ehrenamt ausüben darf, der in einer mehr als drei Monate andauernden Geschäftsbeziehung zum IPZV steht. Dies war bei der Wiederwahl des Kassenwartes im April 2018 der Fall. In der Jahreshauptversammlung am 06.04.2019 weigerten sich sowohl Herr Maxheimer als auch Herr Döing als auch Herr Nagel, die Frage, zu beantworten, wieviel Herr Maxheimer insgesamt abgerechnet hat. Heute wissen wir, dass es deutlich über 100.000,00 € waren. Zu weiteren Fragestellungen kam es nicht, weil die Vorsitzende des Landesverbandes Berlin-Brandenburg ein Ende der Debatte beantragte und diesem Antrag durch die Mitgliederversammlung stattgegeben wurde. Jeder Ortsverein hat auf der Jahreshauptversammlung Stimmrechte, berechnet nach der Mitgliederzahl. Stimmen der nicht anwesenden Ortsvereine werden durch die jeweiligen Landesverbände wahrgenommen. 


Der Vorstand wurde von der Mitgliederversammlung nicht entlastet. Um es deutlich zu sagen: Die Frage der Entlastung des Vorstandes wurde nicht auf das Jahr 2020 verschoben, sondern die Entlastung wurde in der Abstimmung nicht erteilt.
Deutlich wurde auf der Jahreshauptversammlung, dass die seit sechs Jahren unterbliebene Kassenüberprüfung zur Folge hat, dass Ausgaben, die der IPZV vorgenommen hat, für die Mitglieder nicht mehr nachvollziehbar sind. Auf der Jahreshauptversammlung wurde auch das neue Preissystem für Turnierreiter und die Gründe dafür, warum das geplante Zuchtchampionat nicht stattgefunden hat, kritisch diskutiert.

Eine Auseinandersetzung über einzelne möglicherweise kritisch zu bewertende Ausgabenpositionen konnte nicht erfolgen, weil der Schatzmeister zurückgetreten war und der Vorstand bisher nicht ausreichend Zeit dafür hatte, sich einzuarbeiten. Peter Nagel, der 2. Vorsitzende, teilte mit, er habe die Unterlagen erst vor 12 Tagen erhalten. Zur Frage, ob es sich bei der Tätigkeit des Herrn Maxheimer um eine Scheinselbständigkeit handelt, für die Sozialversicherungsbeiträge nachzuzahlen sind, wurde, wie auf der Jahreshauptversammlung angekündigt, Mitte Mai 2019 ein Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung eingeleitet. Zur Frage, wie die Vorgänge rechtlich zu würdigen sind, wurde Mitte Mai 2019 auf Initiative des Länderrates ein Rechtsanwalt beauftragt, der Fachkenntnisse im Vereinsrecht hat und in keiner Beziehung zum IPZV steht. Von der ehemaligen Vizepräsidentin des IPZV wurde ein Schiedsgerichtsverfahren vor dem Schiedsgericht des IPZV eingeleitet. Anfang Juni 2019 wird das Gremium beraten. Uli Döing hat sich vor dem Gremium bisher schriftlich geäußert und mitgeteilt: "Eine Veranlassung, eine Stellungnahme zur Sache abzugeben, vermag ich (der Anzeige) nicht zu entnehmen". Ferner soll eine Überprüfung der Gemeinnützigkeit beim Finanzamt veranlasst worden sein. Dies wurde jedenfalls zugesichert.

Es ist auf der Facebookseite "Wir sind IPZV" inzwischen auch veröffentlicht worden, dass ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde. Unter diesen Umständen entspricht es dem üblichen Rat jedes Strafverteidigers, sich vorerst nicht zur Sache einzulassen. Es ist daher wohl nicht damit zu rechnen, dass die beteiligten Personen an der Aufarbeitung der Vorgänge mitwirken werden. Tatsache ist also, dass der IPZV derzeit einen Vorstand hat, der offiziell nicht entlastet wurde und der sich mit einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren konfrontiert sieht. Die Fragen, die auf der Jahreshauptversammlung zum obigen Thema von Heike Mertens gestellt werden sollten, aber nicht gestellt werden konnten, veröffentlichen wir hier in der Anlage. Heike Mertens hat dem Vorstand des Dachverbandes des IPZV eine Frist gesetzt, um sich zu den Fragen zu äußern und dabei auch das Recht jedes Vereinsmitgliedes auf Einsicht in die Geschäftsunterlagen des Vereins geltend gemacht. Bisher liegt hierzu keine Stellungnahme des Vorstandes vor.

Das Vorstandsteam der BIF e.V. möchte im Interesse der Mitglieder, dass vollumfänglich geklärt wird, ob einzelne Personen gegen die Satzung des IPZV verstoßen haben. Ferner möchten wir darauf hinwirken, dass die Satzung des IPZV geändert wird und eine umfassende Kassenprüfung erfolgt. Es sollte ausdrücklich klargestellt werden, dass Entscheidungen über Verbindlichkeiten, die der IPZV eingeht und die eine bestimmte Größenordnung überschreiten, nicht von Einzelpersonen getroffen werden können.

Ansprechpartner für den BIF e.V. ist dabei unser Landesverband. Wir sind mit diesem in Kontakt, um die Aufklärungsarbeit zu beobachten und Ergebnisse aus dem angekündigten Maßnahmenkatalog in Erfahrung zu bringen. Sobald es hierzu etwas zu berichten gibt werden wir Euch Informieren.

Sofern sich der IPZV an der Aufklärung nicht beteiligt, besteht die Möglichkeit, Auskunftsrechte einzuklagen. Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung stehen jedem Vereinsmitglieder Auskunftsrechte gegen den Vorstand des Vereins zu und sogar das Recht, Einsicht in die Geschäftsunterlagen zu erhalten.

Näheres hierzu und die an den Vorstand gestellten Fragen könnt Ihr der Anlage entnehmen, bei der es sich um einen Auszug aus dem als Direktmitglied an den IPZV gerichteten Schreibens handelt.

Euer Vorstandsteam des BIF e.V